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4 Hessischer Landtag ·20. Wahlperiode Drucksache 20/2650 (2) Der Anspruch auf Übernahme von Miet- und Investitionskosten entfällt, soweit die Voraus-setzungen der §§ 1 und 2 nicht mehr vorliegen. Die Pflegeschule ist verpflichtet, Änderungen der Verhältnisse, die sich auf die Höhe der Miet- und Investitionskosten auswirken. Drucksachen 20/4412, 20/4459 bis 20/4472, 20/4473 Neu, 20/4474 bis 20/4503, 20/4505 bis 20/4554 sowie 20/4556 und 20/4557 Änderungsanträge Fraktion der AfD Drucksachen 20/4562 bis 20/4678 Änderungsanträge Fraktion der Freien Demokraten Drucksachen 20/4853 bis 20/4888 und 20/4895 Änderungsanträge Fraktion DIE LINKE Drucksachen 20/4702 bis 20/4715, 20/4717, 20/4718, 20/4720, 20/4721, 20.

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  1. Der Hessische Landtag verabschiedet am Donnerstag, 25. Februar 2021, den langjährigen Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, mit einer... weiter. weitere Veranstaltungen. Freitag, 19.03.2021 . Projekt dialog P an der Ohmtalschule Homberg/Ohm. Im Projekt dialogP kommen Abgeordnete aller Fraktionen in die Schule und diskutieren.
  2. Hessischer Landtag · 18. Wahlperiode · Drucksache 18/ § 18 Ausländerinnen und Ausländer, Staatenlose § 19 Andere Bewerberinnen und Bewerber § 20 Einstellung, Probezeit § 21 Beförderung, Aufstieg § 22 Laufbahnwechsel § 23 Verordnungsermächtigung . Dritter Abschnitt . Abordnung, Versetzung, Umbildung von Körperschafte
  3. Der Hessische Landtag ist das Landesparlament und gesetzgebende Organ des deutschen Bundeslandes Hessen.Seine Aufgaben und seinen Aufbau regelt die Verfassung des Landes Hessen.Der Sitz des Landtags befindet sich seit seiner ersten Sitzung im Dezember 1946 im ehemaligen Stadtschloss der nassauischen Herzöge am Schlossplatz in der Landeshauptstadt Wiesbaden

Drucksachen. In Gestalt von Antrags- und Fragerechten besitzt der Landtag eine Vielfalt an Handlungs- und Kontrollinstrumenten. Gesetzentwurf . Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens acht Abgeordneten oder einer Fraktion unterzeichnet sein. Die Entwürfe werden im Plenum in zwei oder drei Beratungen (Lesungen) behandelt. Das Gesetz wird mit der Mehrheit der. 2 Hessischer Landtag ·20. Wahlperiode Drucksache 20/4434 Frage 2. Hat die Landesregierung die aktuelle Pandemie-Situation zum Anlass genommen, die Umsetzung digitaler Gremiensitzungen in den kommunalen Parlamenten vordringlich zu bearbeiten? Nein. Frage 3. Hält die Landesregierung bei derzeitiger Rechtslage die Durchführung von Online. Drucksache 18/8694. Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018 Missachtung haushaltsrechtlicher Bestimmungen beim Einsatz von Billigkeitsleistungen in Millionenhöhe Unterrichtung durch die Landesregierung zu dem Beschluss des Landtages vom 06.10.2020 - Drs. 18/7601 Nr. 30. PDF laden (8 KB) zum NILAS-Vorgan Juni 2021 auslaufenden Glücksspielstaatsvertrag geschaffen. Der GlüStV 2021 setze die vom Hessischen Landtag am 22. Juni 2016 (Drucksache 19/2644) beschlossenen Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung in Deutschland, laut Landesregierung, im Welsentlichen um. Verfahrensstand; Die geplante Redezeit beträgt 70 Minuten

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Hessischer Landtag ·20. Wahlperiode Drucksache 20/5101 3 4. Plant die Landesregierung für die Kompensation von Lernrückständen und die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern a) Lehramtsstudierende einzubinden, auch über die Durchführung von Feriencamps hinaus Hessischer Landtag · 18. Wahlperiode · Drucksache 18/1014 13 Nachdem der Hessische Datenschutzbeauftragte in seinem 36. Tätigkeitsbe-richt (Drucks. 16/8377) auf die Gefahren der Bereitstellung von Daten im Internet hingewiesen hat (siehe dort Ziffer 5.1.2.2), wurden fast zeitgleich drei Einwendungen von Bürgern zu der Problematik bekannt. 6 Hessischer Landtag ·19. Wahlperiode Drucksache 19/4272 Das Registrierungsprogramm für (Viel-)Reisende (RTP) soll im Vollzug durch die Kiosk-Lösung (Grenzabfertigung an einer zusätzlichen Übergangsstelle) vereinfacht werden. Dies wird voraussichtlich zu einer Entlastung der diplomatischen Vertretungen führen, aber den Zeit Die Liste der Untersuchungsausschüsse des hessischen Landtags umfasst durchgeführte Untersuchungsausschüsse seit 1946. Es werden der offizielle Titel des Ausschusses genannt (evtl. zusätzlich eine gebräuchliche Bezeichnung) und der Zeitraum aufgelistet. Ein Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag kann von einem Fünftel der Abgeordneten eingesetzt werden 2 Hessischer Landtag · 16. Wahlperiode · Drucksache 16/4621 brunnen in Hessen, StAnz. S. 3876). Aussicht auf eine befürwortende Stel-lungnahme durch den Fachausschuss besteht in der Regel nur bei Heilbädern (in Ausnahmefällen auch bei Kneipp-Heilbädern), die sich als Heilbad schon über einen längeren Zeitraum bewährt haben. Eine Liste der Gemeinden, denen der Minister des Innern.

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